Allgemeine Geschäftsbedingungen
AestheticPRO — Praxissoftware für ästhetische & regenerative Medizin. Anbieter: Dr. Michael Kohlert, IT-Unternehmensberatung (nachfolgend „Anbieter").
⚠️ Rechtlich prüfen lassen: Dies ist ein Entwurf/Vorlage. AGB für den Vertrieb von Medizin-/Praxissoftware berühren Haftung, Gewährleistung und insbesondere die Auftragsverarbeitung (AVV) von Patientendaten. Bitte vor Veröffentlichung von einer/einem auf IT-/Medizinrecht spezialisierten Anwält:in prüfen und die kaufmännischen Konditionen (Preise, Laufzeiten, SLA) einsetzen.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Überlassung und Nutzung der Software „AestheticPRO" sowie damit verbundene Leistungen (Einrichtung, Support, Updates) zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (insb. Arztpraxen, Kosmetik-/Ästhetikpraxen, MVZ), nicht an Verbraucher. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
AestheticPRO ist eine native Praxissoftware für iPad, iPhone und Mac zur Terminplanung, Patientenverwaltung, Dokumentation, Abrechnung (GoÄ), Fotodokumentation, Materialverwaltung und Online-Buchung. Der konkrete Leistungsumfang, die überlassenen Module, die Zahl der Geräte/Nutzer sowie Service-Level ergeben sich aus dem individuellen Angebot / der Leistungsbeschreibung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung auf dieser Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme. Nach einer Demo/Anfrage unterbreitet der Anbieter ein individuelles Angebot; der Vertrag kommt durch Annahme dieses Angebots (Auftragsbestätigung oder Vertragsunterzeichnung) zustande.
§ 4 Leistungen, Bereitstellung, Mitwirkung
(1) Der Anbieter stellt die Software gemäß Angebot bereit (Einrichtung, Auslieferung über Apple TestFlight/App Store bzw. auf Praxis-Geräten, Betrieb des Praxis-Servers gemäß Vereinbarung).
(2) Der Kunde stellt die notwendige Infrastruktur (Apple-Geräte, Netzwerk, ggf. Praxis-Server) bereit und benennt Ansprechpartner. Für die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten Daten ist der Kunde verantwortlich.
§ 5 Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise (Lizenz-/Abomodell, pro Praxis, unbegrenzte Geräte o. Ä.) zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsbedingungen und -fristen ergeben sich aus dem Angebot. Zahlungsziel / Zahlungsweise hier festlegen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen hier festlegen (z. B. Mindestlaufzeit 12 Monate, danach monatlich kündbar). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Datenschutz / Auftragsverarbeitung
(1) Der Kunde ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die in der Software verarbeiteten Patienten- und Praxisdaten.
(2) Soweit der Anbieter im Rahmen von Betrieb, Support oder Backup Zugriff auf personenbezogene Daten des Kunden erhält oder erhalten kann, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) nach Art. 28 DSGVO, der Bestandteil des Vertrages wird. AestheticPRO ist auf Datensparsamkeit ausgelegt (lokale/praxiseigene Datenhaltung, verschlüsselte Backups). AVV-Dokument als Anlage beifügen.
§ 8 Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vereinbarten Umfang ein. Alle Rechte an der Software, am Quellcode, an Konzepten und am Namen „AestheticPRO" verbleiben beim Anbieter.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Funktion der Software gemäß Leistungsbeschreibung. Mängel werden nach Meldung in angemessener Frist behoben (Nachbesserung). Die Beschaffenheit richtet sich nach der Leistungsbeschreibung; eine bestimmte Eignung darüber hinaus wird nur bei ausdrücklicher Zusage geschuldet.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Ggf. Haftungshöchstsumme festlegen.
(3) Der Kunde ist für regelmäßige, eigene Datensicherungen im Rahmen des Zumutbaren mitverantwortlich. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Sicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters (Gerichtsstand, z. B. Wiesbaden).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
Stand: Datum bei Veröffentlichung